Stefan Voigt

Frequenzpolitik im Nutzerinteresse? Die Berücksichtigung der Interessen von Frequenznutzern im neuen EG-Rechtsrahmen für die Kommunikationspolitik und bei der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes

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http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:swb:ch1-200700504

Kurzfassung in Deutsch

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie Forderungen der Nutzer von Frequenzen im Rahmen der Frequenzpolitik der Europäischen Gemeinschaft und der Bundesrepublik Deutschland Berücksichtigung finden und in entsprechende Rechtsakte eingearbeitet werden. Dabei ist zu beachten, dass das Frequenzspektrum welt- und europaweit zu einem wichtigen wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Faktor geworden ist. Die Nachfrage nach Frequenzen steigt ständig. Daher müssen Entscheidungen darüber getroffen werden, wie die Nachfrage und das Angebot an Frequenzen in das erforderliche Gleichgewicht gebracht werden können. Die Kommission der EG veröffentlichte zu diesem Zwecke im Jahre 1998 ein „Grünbuch zur Frequenzpolitik“. Mit Hilfe dieses Grünbuches sollte durch Anhörung der interessierten Parteien festgestellt werden, auf welchen Gebieten der Frequenzpolitik und in welchem Umfang die EG tätig werden sollte. Im Ergebnis der Anhörung wurde im Jahre 2002 ein Paket von Rechtsakten zur Kommunikationspolitik verabschiedet, das in nationales Recht umzusetzen war. Auf Grundlage dieses neuen EG-Rechtsrahmens erfolgte im Jahre 2004 eine Novellierung des deutschen Telekommunikationsgesetzes. Im Rahmen der Arbeit wird ausführlich untersucht, welche Forderungen die Frequenznutzer während der Anhörung zum Grünbuch zur Frequenzpolitik gestellt haben und inwieweit diesen Bedürfnissen im Rahmen der auf dem Grünbuch fußenden Gesetzgebung durch die EG und die BRD tatsächlich Rechnung getragen wird.

weitere Metadaten

Schlagwörter
EG-Rechtsrahmen
Schlagwörter
Frequenznutzung
Schlagwörter
Frequenzpolitik
Schlagwörter
Grünbuch
Schlagwörter
Telekommunikationsgesetz
SWD SchlagworteAnhörung
SWD SchlagworteFrequenz
SWD SchlagworteGesetzgebung
SWD SchlagworteKommunikationspolitik
SWD SchlagworteTelekommunikation
SWD SchlagworteTelekommunikationsrecht
DDC Klassifikation340
Institution(en) 
HochschuleTU Chemnitz
FakultätFakultät für Wirtschaftswissenschaften
BetreuerProf. Dr. Ludwig Gramlich
GutachterProf. Dr. Ludwig Gramlich
Prof. Dr. Rainer Wolf
Prof. Dr. Matthias Niedobitek
DokumententypDissertation
SpracheDeutsch
Tag d. Einreichung (bei der Fakultät)23.11.2006
Tag d. Verteidigung / Kolloquiums / Prüfung20.04.2007
Veröffentlichungsdatum (online)01.05.2007
persistente URNurn:nbn:de:swb:ch1-200700504

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