Kamil Marcinkiewicz

Ist alles Innenpolitik? Der Einfluss innenpolitisch motivierter Präferenzen von Entscheidungsträgern auf die Außenpolitik – eine vergleichende Analyse ausgewählter Aspekte der Europapolitik zweier polnischer Regierungen

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Kurzfassung in Deutsch

Diese Arbeit untersucht, inwieweit sich die Präferenzen polnischer politischer Parteien in der Europapolitik Polens widerspiegeln. Es wird dabei davon ausgegangen, dass die Parteipräferenzen signifikanten Einfluss auf die Gestaltung der politischen Praxis ausüben und so einen Spezialfall der liberalen Theorie der Internationalen Politik darstellen. Diese Abhandlung beschreibt die Überprüfung der genannten Hypothese und fasst die Ergebnisse des Verfahrens zusammen. Diese sprechen gegen eine parteizentrische Interpretation der liberalen Theorie in der internationalen Politik.

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übersetzter Titel
(Englisch)
Is it all Just Interior Affairs? The Influence of Political Preference on Foreign Policy - A Comparative Analysis Using Selected Aspects of Polish Government Policies toward the European Union
Schlagwörter
(Deutsch)
Theorie der Internationalen Beziehungen, Europäische Union, Politische Parteien, Polen, Politische Positionen, EU-Erweiterung
Schlagwörter
(Englisch)
Theory of International Relations, European Union, Political Parties, Poland, Political Positions, EU Enlargement
SWD SchlagworteInternationale Politik
SWD SchlagwortePartei
SWD SchlagworteAußenpolitik
SWD SchlagwortePolen / Außenministerium
SWD SchlagwortePolen / Sejm
DDC Klassifikation327
Institution(en) 
HochschuleTU Chemnitz
FakultätPhilosophische Fakultät
ProfessurProfessur Europäische Regierungssysteme im Vergleich
BetreuerProf. Dr. Gerd Strohmeier
GutachterProf. Dr. Eckhard Jesse
DokumententypDissertation
SpracheDeutsch
Tag d. Einreichung (bei der Fakultät)22.04.2010
Tag d. Verteidigung / Kolloquiums / Prüfung30.11.2010
Veröffentlichungsdatum (online)06.09.2011
persistente URNurn:nbn:de:bsz:ch1-qucosa-72427
InhaltsverzeichnisVorwort 2
Inhaltsverzeichnis 4
Abstract 9
1. Einleitung 11
1.1 Fragestellung und Forschungsstand 11
1.2 Vorgehensweise 15
1.3 Klärung der Begriffe und Anmerkungen zum empirischen Teil 17
1.3.1 Wie sind die Begriffe „Europapolitik“ und „politische Partei“ zu verstehen? 17
1.3.2 Bemerkungen zu den Experteninterviews 22
1.3.3 Auswahl von vier Themenfeldern polnischer Außen- und Europapolitik 28
2. Theoretische Grundlagen der Studie 31
2.1 Realistische und liberale Erklärung der Außenpolitik 31
2.1.1 Die theoretische und praktische Dimension von Realismus und Liberalismus 31
2.1.2 Die Grundlagen des realistischen Paradigmas 34
2.1.3 Probleme mit den liberalen Ansätzen 35
2.1.4 Die liberale Theorie der Internationalen Politik von Andrew Moravcsik 39
2.1.5 Was sind politische Präferenzen? 44
2.1.6 Die Gestaltung der Außenpolitik 46
2.1.7 Politische Parteien und Außenpolitik 50
2.2 Parteien und Außenpolitik: Entwicklung des Analyserasters 55
2.2.1 Das Modell zur Entstehung der polnischen Außenpolitik 55
2.2.2 Elemente der Außenpolitik Polens als Variablen 61
2.2.3 Das Analyseraster 64
2.3 Parteien, Parteiprogramme und Parteipräferenzen: Messung der Variablen 67
2.3.1 Das Dyade-Modell 67
2.3.2 Links und rechts 70
2.3.3 Freiheit und Gleichheit 73
2.3.4 Die rechten und die linken Aussagen 76
2.3.5 Die Bildung von rechten/realistischen Unterkategorien 83
2.3.6 Die Bildung von linken/idealistischen Unterkategorien 97
2.3.7 Die Bestimmung der ideologischen Position einer Partei 114
3. Strukturen und Programmatik der Regierungen Miller und Belka 119
3.1 Vom beispiellosen Erfolg zur tiefen Krise: Vier Jahre der SLD an der Macht 119
3.1.1 Der Wahlerfolg der SLD in den Sejm-Wahlen 2001 119
3.1.2 Die SLD als eine Volkspartei 121
3.1.3 Eine schwierige Koalition 123
3.1.4 Die Regierung von Marek Belka 125
3.2 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der SLD im Spiegel der Parteidokumente 127
3.2.1 Gründungsdokumente der SLD 127
3.2.2 Die außenpolitischen Aspekte des Programmmanifestes der SLD aus dem Jahre 1999 129
3.2.3 Die außenpolitischen Aspekte der Rede von Leszek Miller zur Eröffnung des ersten Kongresses der SLD (1999) 134
3.2.4 Das Profil der SLD im Spiegel des Wahlprogramms 2001 137
3.2.5 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der SLD aus dem Jahre 2001 140
3.2.6 Das Europamanifest der SLD 2004 144
3.2.7 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der SLD aus dem Jahre 2005 148
3.2.8 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der SLD aus dem Jahre 2007 150
3.3 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der SLD im Spiegel der Erklärungen der Regierungsmitglieder 156
3.3.1 Die außen- und europapolitischen Aspekte der ersten Regierungserklärung von Leszek Miller (2001) 156
3.3.2 Die außen- und europapolitischen Aspekte der zweiten Regierungserklärung von Leszek Miller (2003) 160
3.3.3 Präferenzen der Regierungen Miller in der Erklärung des Außenministers Włodzimierz Cimoszewicz zur Außenpolitik Polens vom 14. März 2002 164
3.3.4 Präferenzen der Regierung Miller in der Erklärung des Außenministers Włodzimierz Cimoszewicz zur Außenpolitik Polens vom 22. Januar 2003 170
3.3.5 Präferenzen der Regierungen Miller in der Erklärung des Außenministers Włodzimierz Cimoszewicz zur Außenpolitik Polens vom 21. Januar 2004 176
3.3.6 Die außen- und europapolitischen Aspekte der Regierungserklärungen von Marek Belka (2004) 182
3.3.7 Präferenzen der Regierung Belka in der Erklärung des Außenministers Adam Daniel Rotfeld vom 21. Januar 2005 186
3.4 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der SLD: Auswertung der Interviews 193
3.4.1 Prioritäten der polnischen Außenpolitik 194
3.4.2 Prioritäten Polens in der Europäischen Union 201
3.4.3 Bilanz der sozialdemokratischen Regierungen 2001-2005 207
3.4.4 Bilanz der nationalkonservativen Regierungen 2005-2007 211
3.4.5 Deutsch-polnische Beziehungen 213
3.4.6 Einstellungen zu den vorgeschlagenen Thesen 214
3.5 Zwischenfazit: Die außen- und europapolitischen Präferenzen der SLD 216
3.5.1 Bewertung der Beitrittsverhandlungen 216
3.5.2. Die Debatte über die Reform der Europäischen Union 222
3.5.3 Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 226
3.5.4 Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 231
4. Die Praxis der Europapolitik der Regierungen Miller und Belka 237
4.1 Die Beitrittsverhandlungen 237
4.1.1 Die Vorgeschichte der Beitrittsverhandlungen 237
4.1.2 Die Aufnahme der Verhandlungen 239
4.1.3 Zugang von Bürgern anderer Mitgliedstaaten zum polnischen Immobilienmarkt 240
4.1.4 Polnische Arbeitskräfte in der EU 244
4.1.5 Kopenhagener Verhandlungsrunde: Landwirtschaft und Finanzen 248
4.1.6 Die Sozialdemokraten und die Beitrittsverhandlungen: eine Zusammenfassung 254
4.2 Debatte über die Reform der Europäischen Union 255
4.2.1 Die Anfänge der polnischen Debatte über die Zukunft Europas 255
4.2.2 Polen und die Bestimmungen des Nizza-Vertrags 256
4.2.3 Polen im Europäischen Konvent 257
4.2.4 Nizza oder der Tod 265
4.2.5 Nach dem Scheitern des Gipfels in Brüssel 270
4.2.6 Marek Belka und ein Kompromiss über die Verfassung für Europa 273
4.2.7 Nach den Volksentscheiden in Frankreich und in den Niederlanden 276
4.2.8 Die Regierung Belka und die Diskussion über das soziale Europa 278
4.3 Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 283
4.3.1 Die uneingeschränkte Solidarität à la polonaise 283
4.3.2 Polen im Streit über den Irakkrieg 286
4.3.3 Die Debatte über die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 292
4.3.4 Sicherheitspolitik und die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten aus Sicht der SLD: eine Zusammenfassung 297
4.4 Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 298
4.4.1 Entspannung in den polnisch-russischen Beziehungen 298
4.4.2 Das Ende der Entspannung 303
4.4.3 Das Engagement Polens in der Gestaltung einer EU-Ostpolitik 307
4.4.4 Ostpolitik der SLD: eine Zusammenfassung 313
5. Strukturen und Programmatik der Regierungen Marcinkiewicz und Kaczyński 315
5.1 Die zwei Jahre der Vierten Republik 315
5.1.1 Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 als Doppelerfolg der PiS 315
5.1.2 Die Fragmentierung des polnischen Parteiensystems 316
5.1.3 Die Regierung von Jarosław Kaczyński und die Wahlen 2007 320
5.1.4 Die Partei der Vierten Republik: Einführung in die Programmatik der PiS 322
5.2 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der PiS im Spiegel der Parteidokumente 324
5.2.1 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der PiS aus dem Jahre 2001 324
5.2.2 Europa der solidarischen Nationen – das Programm der Europapolitik der PiS (2004) 328
5.2.3 Die außen- und europapolitischen Konzepte der PiS im Spiegel des Dokuments Katholisches Polen im christlichen Europa (2005) 337
5.2.4 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der PiS aus dem Jahre 2005 342
5.2.5 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogrammes der PiS aus dem Jahre 2007 346
5.3 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der PiS im Spiegel der Erklärungen der Regierungsmitglieder 352
5.3.1 Die außen- und europapolitischen Aspekte der Regierungserklärung von Kazimierz Marcinkiewicz (2005) 352
5.3.2 Die Präferenzen der Regierung Marcinkiewicz in der Erklärung des Außenministers Stefan Meller vom 15. Februar 2006 356
5.3.3 Die außen- und europapolitischen Aspekte der Regierungserklärung von Jarosław Kaczyński (2006) 364
5.3.4 Präferenzen der Regierung Kaczyński in der Erklärung der Außenministerin Anna Fotyga vom 11. Mai 2007 370
5.4 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der PiS: Auswertung der Interviews 380
5.4.1 Prioritäten der polnischen Außenpolitik 381
5.4.2 Prioritäten Polens in der Europäischen Union 386
5.4.3 Bilanz der sozialdemokratischen Regierungen 2001-2005 391
5.4.4 Bilanz der nationalkonservativen Regierungen 2005-2007 394
5.4.5 Deutsch-polnische Beziehungen 399
5.4.6 Einstellungen zu den vorgeschlagenen Thesen 401
5.5 Zwischenfazit: Die außen- und europapolitischen Präferenzen der PiS 404
5.5.1 Bewertung der Beitrittsverhandlungen 404
5.5.2 Die Debatte über die Reform der Europäischen Union 406
5.5.3 Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 410
5.5.4 Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 413
6. Die Praxis der Europapolitik der Regierungen Marcinkiewicz und Kaczyński 417
6.1 Die Beitrittsverhandlungen 417
6.1.1 Die Nationalkonservativen und die Beitrittsverhandlungen 417
6.1.2 Der Beitrag der PiS zur Diskussion über Beitrittsverhandlungen auf dem Forum des polnischen Sejms der vierten Wahlperiode 417
6.1.3 Die Nationalkonservativen und die Beitrittsverhandlungen: eine Zusammenfassung 422
6.2 Die Debatte über die Reform der Europäischen Union 423
6.2.1 Der Anfang der Reflexionsphase und die Budgetverhandlungen 423
6.2.2 Auf der Suche nach einem Ausweg aus der Stagnation 426
6.2.3 Die Berliner Erklärung und die Quadratwurzel 428
6.2.4 Der neue Vertrag 432
6.2.5 Die PiS und die Reform der EU: eine Zusammenfassung 436
6.3 Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 438
6.3.1 Die Fortsetzung der uneingeschränkten Solidarität 438
6.3.2 Der Beitrag zur Debatte über eine europäische Armee 441
6.3.3 Andere Aspekte der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik 443
6.3.4 Die Sicherheitspolitik und die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten aus Sicht der PiS: eine Zusammenfassung 445
6.4 Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 446
6.4.1 Die Anfänge des polnisch-russischen Fleischkrieges 446
6.4.2 Die Europäisierung des polnisch-russischen Konflikts 449
6.4.3 Die PiS und die Nachbarschaftspolitik der EU 455
6.4.4 Die Ostpolitik der PiS: eine Zusammenfassung 460
7. Präferenzen und politische Praxis: ein Vergleich 462
7.1 Vergleich der Präferenzen der SLD und der PiS 462
7.2 Vergleich der politischen Praxis der SLD und der PiS 475
7.2.1. Die Bewertung der Beitrittsverhandlungen 476
7.2.2. Die Debatte über die Reform der Europäischen Union 478
7.2.3. Die Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 480
7.2.4. Die Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 482
7.3 Die Präferenzen und die Praxis: eine Zusammenfassung 484
7.3.1 Vergleich der Parteipräferenzen und der politischen Praxis innerhalb der Parteien: eine Zusammenfassung 484
7.3.2. Unterschiede zwischen den Parteien und ihre zeitliche Entwicklung 491
8. Die polnische Europapolitik und die Theorie der Internationalen Beziehungen 494
Anhang 500
Verzeichnis der Abbildungen 500
Verzeichnis der Tabellen 501
Verzeichnis der Abkürzungen 505
Liste der befragten Personen mit Angaben bezüglich des Interviews 507
Fragebogen/Formularz wywiadu 508
Bibliographie 512
Lebenslauf 536

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